Protokoll vom 29. September 2017
Bürgerinitiative Fuldatal e. V. gegen Südlink
Protokolle

Niederschrift 09/2017

der Vorstandssitzung am Freitag, 29.09.2017, von 19.00 Uhr bis 21.30 Uhr

Teilnehmer:  Johannes Lange, Guntram Ziepel, Hubert Schulte, Martin Brähler, Isabell Fehrmann, Harald Hoßfeld, Thomas Noll, Maria Quanz, Feli Theune

Entschuldigt:  —

Besprochene TOPe:

  1. HR-Fernsehteam erklärt Ablauf und Zielsetzung; Sendetermin am 19. Oktober um 20.15 Uhr im HR „Alles Wissen“

  2. Rückblick auf Aktivitäten seit dem 31. Mai 2017

    Maria und Guntram berichten: – – Antragskonferenzen: Teilnahme an mehreren Terminen und Positionen der BI in die Protokolle gebracht, damit alle Punkte nachweisbar sind. Wir haben alle Protokolle eingefordert und erhalten diese auch.

    Besuch bei der BNA/Otte: Thüringer Variante: wer geht mit diesem Antrag wie um? Entsprechende Anfragen bei der BNA. Letzter Sachstand: BNA hat TenneT beauftragt, diesen Antrag genauso wie den eigenen Antrag zu prüfen. Wir legen Wert auf gleiche Bearbeitung, BNA hat dies zugesagt, dies haben wir zu Protokoll gegeben, so dass die BNA daran gebunden ist.

    Fahrt nach Gerstungen – Kontakt mit dem BUND (21. Juni): Guntram und Neumann als Referenten.

  3. Aktueller Sachstand und Folgen aus der Bundestagswahl vom 24.9.2017

    Wir sorgen für neue Nachdenklichkeiten der Politik.

    Nach Bundestagswahl ergeben sich neue Zuständigkeiten, sind neue Personen am Ball. Zuständigkeit für die Energiewende könnte im Umweltministerium angesiedelt werden.

    Besuch vom Strahlenschutzinstitut: Bundesamt für Strahlenschutz – notwendige Sicherheitsmaßnahmen beim Leitungsausbau mit HGÜ-Technik – Forschungsprogramm in Auftrag gegeben. (18 Mio €) Unsere Anfrage nach Auswirkung und Berücksichtigung möglicher Ergebnisse des Forschungsprogramms. Antwort heute des Bundesamtes für Strahlenschutz: Man räumt ein, dass man sich bzgl. des schwedischen Anteils an den Grenzwerten vertan haben. Das Projekt komme zu spät mit der Folge: Placebo-Effekt.  Gefühl: Entscheidungen sind schon im Vorfeld getroffen unabhängig von späteren Forschungsergebnissen. Unsere Position bleibt: SuedLInk nicht notwendig.

    Darstellung unserer Handlungsfelder auf Flipchart (Guntram erläutert): Kaskade der Energiewende

    Was ist zu tun?
    -Szenariorahmen
    -Netzentwicklungsplan
    – Öffentlichkeitsbeteiligung
    – Konsultation Forschungsprogramm
    – Nachbereitung Antragskonferenzen
    -Thüringer Vorschlag
    – Neuordnung nach Bundestagswahl

  4. Ausblick auf anstehende Aktivitäten und Termine:

    Oktober : Frist für Stellungnahme zum Netzentwicklungsplan
    Deutschlandfunk: , 25. Oktober: Umweltminister Habeck und Lex Hartmann und zwei weitere diskutieren den weiteren Netzausbau.
    Regionalnetzwerk Stromnetz am Do., 5. Oktober, 16-18 Uhr, Guntram Maria nehmen teil.
    BIFuldatal: Netzentwicklungsplan ist zu bearbeiten.
    Herrenknecht erhält Umweltpreis des Landes BW; Herrenknecht-Methode im Vorvertrag mit der BNA vereinbart.

  5. Verschiedenes:

    „Energiewende im Spannungsfeld zu SuedLink“ – Veranstaltung in 2018: Stadt Fulda anfragen wegen Raum Wingenfeld), Landkreis (Erb) mit einbeziehen; Guntram nimmt Kontakte auf. Zeitfenster: ein Samstag im März

    Spendenbescheinigung: Isabell stellt aus.

    Thomas fragt nach Termin für Homepage-Gestaltung: in der nächsten Woche mit Guntram und Johannes bei Guntram um 20.00 Uhr.

    Guntram fragt Fa. Herrenknecht nach Info-Veranstaltung in ihrer Firma.

    Kontakte mit allen politischen Parteien, konkret auch mit MdB Martin Hohmann? Grundsätzlich ja. Ggflls. Unterschiede deutlich machen. Möglichkeit, auf der Homepage eine Darstellung der polit. „Wahlprogramme zur Energiewende unter der Lupe“.

    Email im Oktober an Mitglieder (Johannes) mit Link zur Fernsehsendung am 19. Oktober, um Anfang November die Mitgliedsbeiträge einzuziehen.

  6. Nächste Vorstandssitzung: Freitag, 27. Oktober um 20.00 Uhr

    Nächste BI-Mitgliederversammlung: Mittwoch, 24. Januar 2018 um 19.30 Uhr in Kämmerzell

Fulda, 29.09.2017  

Hubert Schulte, Schriftführer                                Johannes Lange, Vorsitzender